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Fall 01: Deutsche Waffenexporte
für den Völkermord: Mauser-Gewehre und Krupp-Kanonen im Einsatz beim Genozid osmanischer Streitkräfte an Armeniern (1895-1915)
Von Wolfgang Landgraeber
mit Textbeiträgen von Otfried Nassauer, Bernhard Trautvetter und Helmut Lohrer
Kurztext:
Unsere historischen Recherchen dokumentieren: Bei fast allen Aktionen dieses systematischen Völkermordes an mehr als einer Million Armeniern waren reguläre türkische Truppen und Angehörige der „Gendarma“ beteiligt, teilweise auch deutsche Offiziere beteiligt. In der Mehrzahl waren die Aggressoren mit Mauser-Gewehren oder -Karabinern aus Oberndorf bewaffnet. Krupp-Kanonen aus Essen waren zu hunderten im Einsatz. Deutsche Exportwaffen lieferten die materielle Grundlage für den Völkermord, deutsche Offiziere die ideologische.
Zusammenfassung des Geschehens
Bei fast allen Aktionen des 1915 einsetzenden systematischen Völkermordes an mehr als einer Million Armeniern waren reguläre türkische Truppen und Angehörige der sog. „Gendarma“ (Gendarmerie – polizeiähnliche Sicherheitskräfte, vergleichbar mit den Carabinieri in Italien) beteiligt. Bei einzelnen Mordaktionen griffen deutsche Offiziere, die in türkisch-osmanischen Generalstäben Dienst taten, aktiv mit ein. In der Mehrzahl waren die Aggressoren mit Mauser-Gewehren oder -Karabinern, die Offiziere mit Mauser-Pistolen bewaffnet, produziert in den MAUSER-Werken in Oberndorf am Neckar.
Krupp-Kanonen aus Essen waren zu hunderten ebenfalls im Einsatz, etwa bei beim Sturm auf den von Armeniern besetzten Berg Musa Dagh („Mosesberg“). Deutsche Exportwaffen lieferten die materielle Grundlage für den Völkermord, deutsche Offiziere die ideologische.
Zeitraum:
1895 bis 1916 (Schwerpunkt 1915 und 1916)
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Waffenlieferanten
Der staatlich verordnete Massenmord an Armeniern durch türkische Soldaten und Gendarmen erfolgte mit Kenntnis und Billigung höchster deutscher Regierungskreise. Deutsche Offiziere dienten in türkischen Generalstäben und befehligten türkische Regimenter, Divisionen und Armeen, die überwiegend mit Gewehren und Karabinern der deutschen Waffenschmiede MAUSER aus Oberndorf am Neckar sowie mit Krupp-Kanonen aus Essen ausgerüstet waren.
Im Februar 1887 unterzeichneten das Kriegsministerium des Osmanischen Reiches und ein deutsches Firmenkonsortium, bestehend aus den Firmen Mauser und Ludwig Loewe & Co KG, einen Vertrag über die Lieferung von 500.000 Gewehren vom Modell M/87 und 50.000 Karabinern des gleichen Typs. Die Gewehre und Karabiner wurden bis Ende 1893 an die Türken ausgeliefert.
Im selben Jahr gab es einen neuen Auftrag: 200.000 Karabiner des Typs M/93, dessen Magazin 10 Patronen fasste. Die Karabiner wurden bis Ende 1896 geliefert.
Im Jahr 1903 dann die dritte große Bestellung für weitere 200.000 Gewehre des modernsten Typs M/1903. Die Türkei verfügte Anfang des 20. Jahrhunderts über 900.000 Mauser-Gewehre und -Karabiner. Mehr als zwei Drittel aller Soldaten der osmanischen Armee und der Angehörigen der paramilitärischen Gendarmerie waren mit Mauser-Waffen ausgerüstet.
Auch Kanonen aus Deutschland waren bei den osmanischen Militärs äußerst begehrt. Der Firma Krupp in Essen gelang es zwischen 1861 und 1912, alle französischen, britischen und amerikanischen Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen. Krupp nutzte seine guten Kontakte zum preußischen Kaiser Wilhelm II. und zum Hof des Sultans, um Aufträge zum Bau von Feldkanonen und Geschützen für insgesamt 226 Millionen Reichsmark zu erhalten. Die Krupp-Kanonen kamen auf türkischer Seite sowohl in den Balkan-Kriegen, im türkisch-russischen Krieg und im Ersten Weltkrieg zum Einsatz, aber zu Hunderten auch bei Attacken auf armenische Freischärler, die sich gegen die Mordaktionen der Osmanen zur Wehr setzen.
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Waffenfabrikanten
Kurzes Firmenprofil: Die Mauser-Werke, Oberndorf
(heute Rheinmetall Defence / Rheinmetall AG)
Kurzfassung
Die Firma Mauser, benannt nach dem Ingenieurs-Brüderpaar Paul und Wilhelm Mauser, war einer der ältesten und international bekanntesten deutschen Waffenhersteller, insbesondere von militärischen und zivilen Handfeuerwaffen - Gewehren, Karabinern und Pistolen, die bereits im 19. Jahrhundert in viele Teile der Welt, vor allem in den Nahen Osten und nach Lateinamerika, exportiert wurden. Sowohl nach dem Ersten wie nach dem Zweiten Weltkrieg musste die Firma nach dem alliierten Verbot der Waffenproduktion auf die Herstellung ziviler Güter umsteigen – doch das blieb nicht von Dauer.
Mit der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten und der sog. „Wiederherstellung der Wehrhoheit“ durch Adolf Hitler begann die Rüstungsproduktion 1935 wieder in vollem Umfang anzulaufen. Der Mauser-Karabiner 98k wurde die Standardwaffe der deutschen Wehrmacht. Mauser beschäftigte damals mehr Arbeiter als Oberndorf Einwohner hatte – dazu kamen noch mindestens 5.000 Zwangsarbeiter aus den von der Deutschen Wehrmacht besetzten Ländern. Die Kapitulation 1945 führte erneut zum totalen Niedergang der Produktion – bis 1956 die Bundeswehr gegründet wurde und die junge Armee Waffen brauchte.
Drei ehemalige Mauser-Ingenieure gründeten daraufhin die Fa. Heckler & Koch, die das Gewehr G3 für die Bundeswehr und verschiedene andere NATO-Länder baute. Die Fa. Mauser ging in den Besitz des Nürnberger Waffenkonzerns Diehl über und produzierte in Oberndorf Bordkanonen für NATO-Flugzeuge und Schiffskanonen für die Bundesmarine. Nach dem Verkauf der zivilen Waffensparte im Jahr 2004 wurde der Militärwaffenbereich an den Rüstungskonzern Rheinmetall AG verkauft und in Rheinmetall Waffe Munition umbenannt, ein Tochterunternehmen von Rheinmetall Defence.
Kurzes Firmenprofil: Die Rheinmetall AG, Düsseldorf (heute)
Von Otfried Nassauer
Die 1889 gegründete Rheinische Metallwaaren- und Maschinenfabrik AG, die heute als Rheinmetall AG firmiert, begann ihre Tätigkeit als Munitions- und Kanonenhersteller und ist derzeit der größte in Deutschland ansässige Rüstungskonzern.
Rheinmetall besteht heute aus zwei etwa gleich großen Sparten, dem Rüstungs- und dem Automobilbereich (Defence und Automotive). Firmensitz ist Düsseldorf. An 39 deutschen und 78 ausländischen Standorten in 30 Ländern ist das Unternehmen weltweit tätig. Es unterhielt 2017 nach eigenen Angaben Beteiligungen an insgesamt 186 Firmen und hatte Kunden in 146 Staaten. 23.726 Mitarbeiter waren für den Konzern tätig, davon 11.798 im Inland und 11.928 im Ausland. Im Bereich „Defence“ waren 11.232 Menschen beschäftigt, im Segment „Automotive“ 12.277.
2017 erwirtschaftete der Rheinmetall-Konzern einen Umsatz von rund 5,9 Mrd. Euro (2016: 5,6 Mrd.). Rund 2,9 Mrd. Euro entfielen auf den Bereich Automotive (2016: 2,7 Mrd.). Etwas mehr, gut 3 Mrd., auf den Rüstungsbereich (2016: 2,9 Mrd.). Das operative Ergebnis des Konzerns, also der Gewinn vor Steuern und Sondereffekten, lag 2017 bei rund 400 Mio. Euro (nach 353 Mio. im Jahr 2016). Mit rund 6.4 Mrd. Euro besaß der Bereich Defence Ende 2017 ein Auftragspolster, das für die Zukunft eine gute Auslastung und steigende Gewinne erwarten ließ.
Für 2018 erwartet das Management im Rüstungssektor ein Umsatzwachstum von 12 bis 14 %. Noch positiver dürfte die Rheinmetall-Manager und ihre Anleger die Aussicht stimmen, dass die rüstungsinvestiven Ausgaben in Deutschland und in etlichen europäischen NATO-Ländern in den kommenden Jahren deutlich steigen sollen und ein längerfristiges Marktwachstum erwartet wird. Unsicherheit und Angst vor Krieg sind gut fürs Geschäft. Diese Ansicht scheinen auch die meisten Analysten und Investoren zu teilen. Der Preis der Rheinmetall-Aktien stieg in den letzten fünf Jahren von rund 36 Euro auf rund 110 Euro. Im Jahr 2017 legte er um 66% zu, weit stärker als die Aktienindizes DAX (13%) und MDAX (18%).
Kurzes Firmenprofil: Die Krupp-Werke und Thyssenkrupp AG, Essen
Von Wolfgang Landgraeber und Bernhard Trautvetter
Die Krupp-Werke stiegen in den Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg zum dominierenden Waffenlieferanten des Deutschen Reichs auf und verhalfen dem 1871 gegründeten Deutschen Kaiserreich zum Rang einer europäischen Großmacht. „Ab Mitte des 19. Jahrhunderts baute die Essener Fabrik Stahlgeschütze, die weiter und genauer zielten als die herkömmlichen Eisen- und Bronzemörser. Zum Bekanntesten der zahlreichen Geschütztypen wurde der 42-Zentimeter-Mörser, die >Dicke Bertha<.“
Krupp-Waffen gingen nicht nur an Deutschlands Armee, sondern sie fanden weltweit Absatz, auch im Osmanischen Reich und in Südamerika. Vor allem Kriegsschiffe wie die mit Kruppstahl gepanzerten ‚Goeben’ und ‚Breslau’ spielten eine für das Osmanische Reich zentrale Rolle: Die ‚Goeben’ katapultierte die Türkei an der Seite Deutschlands in den Ersten Weltkrieg. Sie machte das Schwarze Meer praktisch zu einem deutschen Binnengewässer und verlegte den Russen den Zugang zum Mittelmeer. Das Kaiserreich verkaufte 1910 die spätere „Torgud Reis“, vormals „SMS Weißenburg“ - ein mit Krupp-Stahl ausgestattetes Panzerschiff der Kaiserlichen Marine - an das Osmanische Reich.
Die stählernen 28 cm-Geschütze der Marineschiffe dieser Klasse waren ebenfalls Produkte der Firma Krupp, wie auch die Geschütze an der Festung der Dardanellen an der Meerenge des Bosporus. „Die Geschütze stammten fast ausschließlich aus deutscher Produktion, und deren Anlieferung konnte noch bis Mitte 1914 auf dem Seeweg von Deutschland stattfinden. Der Einbau der schweren Kanonen unter Leitung deutscher Spezialisten erforderte großen Aufwand. Manche Festungen wurden regelrecht um die Waffen herum gebaut.
Oberst Colmar Freiherr von der Goltz wurde von Kaiser Wilhelm unter anderem damit beauftragt, dem Osmanischen Reich Krupp-Kanonen anzubieten. „Alfred Krupp selbst betrachtete deutsche Diplomaten in der Türkei als seine Verkäufer.“ Von der Goltz hatte zuvor bereits die Lieferung großer Mengen von Mauser-Gewehren beim Sultan durchgesetzt. Und so gelang es ihm, neben dem Gewehr-Monopol ein zweites für Kanonen und Geschütze im Osmanischen Reich zu schaffen - auf Kosten der zuvor in diesem Marktsegment dominierenden französischen und englischen Waffenproduzenten.
Unter Kaiser Wilhelm II. wurde das Unternehmen Krupp zur Waffenschmiede des Deutschen Reichs. In dieser Zeit wuchs Krupp zum Weltkonzern. Krupp-Panzerungen für Marine-Schiffe, sowie das Waffengeschäft mit Geschützen und Kanonen, all das machte Krupp vor dem ersten Weltkrieg zu Europas größtem Konzern und Deutschlands Rüstungslieferanten. Allein in Essen, dem Stammsitz der Krupps, beschäftigte der Konzern schon damals 40.000 Arbeitskräfte.“
Gustav Georg Friedrich Maria Krupp von Bohlen und Halbach ist zuerst als Mitglied des Aufsichtsrat (1906) und später als Aufsichtsratsvorsitzender (1909) des Industrieunternehmens Krupp maßgeblich für die Ausrichtung vieler Geschäfte – auch mit dem Osmanischen Reich – als Hauptverantwortlicher zu betrachten.
Nach der Eheschließung Bertha Krupp verkündete Kaiser Wilhelm II., dass das Ehepaar im Falle von Bertha ‚Krupp von Bohlen‘ und im Falle von Gustav ‚Krupp von Bohlen und Halbach‘ zu nennen sei. Die Karriere der Krupps zeigte die engen Verflechtungen des Kaiserreiches, des Staatsapparates mit seinen vielfältigen Vernetzungen und der Industrie und dem Haus Krupp. 1910 wurde Gustav Krupp von Bohlen und Halbach Mitglied in der Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft. Mit Ausbruch des Ersten Weltkriegs konzentrierte das Unternehmen seine Produktion unter der Führung von Gustav Krupp von Bohlen und Halbach weitgehend auf Rüstung.
Dass die Firma Krupp von den Deportationen und den Mordaktionen an der armenischen Minderheit im Osmanischen Reich gewusst haben musste, legen zeitgenössische Quellen nahe: „An der Logistik der Deportationen war auch das deutsche Militär beteiligt, wie es ein von Oberstleutnant Böttrich, dem Chef des Verkehrswesens (Eisenbahn-Abteilung) im türkischen Großen Hauptquartier, im Oktober 1915 unterzeichneter Deportationsbefehl zeigt, von dem armenische Arbeiter der Bagdadbahn betroffen waren. Die Bagdadbahn selbst und die Anatolische Eisenbahn dienten auch schon vorher dem Transport gefangener Armenier.“ Die Firma Krupp war am Bau der Bagdad-Bahn unmittelbar beteiligt.
Dass Krupp Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts auch bei der Aufrüstung lateinamerikanischer Länder eine erhebliche Rolle spielte, hat der Historiker Jürgen Schäfer nachgewiesen. Krupp blieb auch nach der Verschmelzung mit dem Stahlkonzern Thyssen zur „Thyssenkrupp AG“ einer der wichtigsten Waffenproduzenten und -Exporteure Deutschlands und Europas.
Heute präsentiert sich Thyssenkrupp auf seiner Konzern-Website als ein diversifizierter Industriekonzern mit dem Schwerpunkt Stahlverarbeitung mit weltweit mehr als 158.000 Beschäftigten an 500 Standorten in 79 Staaten.
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Waffentypen, die geliefert und beim Genozid an Armeniern eingesetzt wurden
* Zur Zeit des ersten Weltkrieges war das Osmanische Reich hoch gerüstet: fast eine Million Gewehre, Karabiner, Maschinengewehre und Pistolen von MAUSER aus Oberndorf sowie tausende Feldkanonen von Krupp in Essen bildeten ihr waffentechnisches Rückgrat.
* In der Mehrzahl waren die regulären türkischen Soldaten und Gendarmen mit Mauser-Gewehren oder -Karabinern bewaffnet, die Offiziere mit Mauser-Pistolen.
* Im Verlauf des Produktionsprozesses kam es zu mehreren Modifikationen des Gewehres M/87: erst das M/89 und schließlich das M/90, ein Repetiergewehr mit Mittelschaftsmagazin für Nitropulverpatronen des Kalibers 7,65 mm. Ein Gewehrtyp, von dem für die Kavallerie eigens kurzläufige Karabinermodelle hergestellt wurden.
* Zwischen 1885 und 1912 lieferte Krupp Hunderte Feldkanonen vom Typ L 20, 24, 27 sowie L 30 und 50 mit Kalibern von 7,5 und 8,7 cm; Küstenkanonen vom Typ L35 und KL 35 mit Kalibern von 24 und 35 cm und Mörser des Typs L 6.3, L 6,4 mit Kalibern von 12 bis 21 cm an das Osmanische Reich. Hinzu kamen Panzerungen für Kriegsschiffe.
Quelle:
Fahri Türk, Die deutsche Rüstungsindustrie in ihren Türkeigeschäften zwischen 1871 und 1914, Frankfurt am Main 2004
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Empfänger der Waffen im Osmanischen Reich
Reguläre türkische Streitkräfte und Polizeieinheiten („Gendarma”) des Osmanischen Reiches.
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Ablauf der Massaker an der armenischen Bevölkerung
Die Massaker an der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich, angeordnet von Sultan Abdülhamid II., erfolgten in Phasen:
1893/1894: Massenmorde im Gebiet von Sasun als Folge von Strafexpeditionen durch osmanische Streitkräfte zur Eintreibung von Steuern.
1895: Massaker in den armenischen Siedlungsgebieten in Anatolien als Folge von Unruhen in Konstantinopel, ausgelöst durch Reformzusagen des Sultans an die Armenier.
1896: Unruhen in Van mit anschließenden Massakern an Armeniern vornehmlich durch kurdische Banden und Teile der muslimischen Bevölkerung, geduldet durch die dort stationierten osmanischen Streitkräfte.
1915/1916: Deportationen von mehr als einer Million Armenier aus ihren Siedlungsgebieten in die syrische Wüste, durchgeführt von osmanischer Armee und Genarmerie. Auf dem Weg dorthin wurden Zehntausende von Männern massakriert, die Frauen und Kinder starben an Entbehrung oder verhungerten und verdursteten in der Wüste, wo sie ihrem Schicksal überlassen blieben.
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Menschenrechtsverletzungen gegenüber Armeniern
Mord durch Erschießen, Erhängen und Köpfen sowie Verhungern- und Verdurstenlassen
sowie Verweigerung humanitärer Hilfe für die vom Tod Bedrohten. Einen systematischen Völkermord wie den an den Armeniern, angeordnet von höchsten Stellen in der Administration des Sultans und durchgeführt oder toleriert von der Generalität der Armee und der Gendarmerie, hatte es in der Geschichte der zivilisierten Menschheit in diesem Ausmaß noch nie gegeben.
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Täterprofile
Kurze Täterprofile auf deutscher Seite:
* Goltz, Freiherr Colmar von der; Generalfeldmarschall (geb. am 12. August 1843 in Adlig Bielkenfeld (Landkreis Labiau im Deutschen Reich), gest. am 19. April 1916 in Bagdad); General der preußischen Armee, Militärschriftsteller und -historiker.
Seit 1883 war Goltz Militärberater am osmanischen Hof. Er war maßgeblich mitverantwortlich für den Genozid an Armeniern seitens des jungtürkischen Regimes. Goltz wurde quasi zum inoffiziellen Handelsvertreter der Firmen Krupp und Mauser, für die er in seiner Zeit in Konstantinopel den Kauf von Geschützen und Artilleriesystemen sowie Gewehren und Karabinern im Wert von Hunderten Millionen Goldmark vermittelte.
* Krupp von Bohlen und Halbach, Gustav Georg Friedrich Maria;
Diplomat und Krupp-Aufsichtsratsvorsitzender
(geb. am 7. August 1870 in Den Haag, gest. am 16. Januar 1950 nahe Salzburg). Nach dem Abschluss des Jurastudiums wurde er Diplomat für das Deutsche Kaiserreich. Über seine Heirat mit Bertha Krupp 1906 kam er in den Aufsichtsrat der Friedrich Krupp AG und wurde 1909 Vorsitzender. 1910 wurde er Mitglied in der Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft. Im Ersten Weltkrieg konzentrierte das Unternehmen seine Produktion unter seiner Führung weitgehend auf Rüstung. Er war einer der angeklagten Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs im Nürnberger Prozess, das Verfahren gegen ihn wurde aus gesundheitlichen Gründen eingestellt.
* Loewe, Isidor; Rüstungsmanager Ludwig Loewe & Co und Mauser-Werke
(geb. am 24. November 1848 in Heiligenstadt, Eichsfeld). Nachdem sein Bruder Ludwig Loewe 1886 gestorben war, übernahm Isidor die Firma Ludwig Loewe & Co., in der u.a. Handfeuerwaffen und Munition produziert wurden. 1887 wandelte er die Firma in eine Aktiengesellschaft um, kaufte Aktien der Mauser-Werke in Oberndorf für zwei Millionen Reichsmark und übernahm den Aufsichtsratsvorsitz bei Mauser. Im selben Jahr erhielten Mauser und Loewe den türkischen Auftrag zur Lieferung von 500.000 Mauser-Gewehren. Isidor Loewe kontrollierte ab 1889 die gesamte deutsche Rüstungsindustrie mit Ausnahme von Krupp. Im Ersten Weltkrieg, als das Mauser-Gewehr 98 zur Standardwaffe des deutschen Soldaten wurde, dürften sich die Profite von Loewe noch einmal verzigfacht haben.
* Mauser, Paul (seit 1912 Paul v. Mauser), Waffenkonstrukteur der Mauser-Werke
(geb. 27. Juni 1838, gest. am 29. Mai 1914 jeweils in Oberndorf am Neckar); deutscher Waffenkonstrukteur der Mauser-Werke und Politiker. Der später vom Württembergischen König geadelte Paul Mauser durfte dem Sultan persönlich seine modernsten Entwicklungen präsentieren. Im Februar 1887 unterzeichneten das Kriegsministerium des Osmanischen Reiches und ein deutsches Firmenkonsortium, bestehend aus den Firmen Mauser und Ludwig Loewe & Co KG, einen Vertrag über die Lieferung von 500.000 Gewehren vom Modell M/87 und 50.000 Karabinern des gleichen Typs. Weitere Aufträge in erheblichem Umfang folgten.
Weitere:
* Bethmann Hollweg, Theobald von; Reichskanzler,
Genehmiger von Waffenexporten
* Wilhelm II. von Preussen; Kaiser; Genehmiger von Waffenexporten
Täter auf türkischer Seite
* Abdülhamid II; Sultan
* Mehmed V.; Sultan
* Pascha, Enver; Kriegsminister
* Pascha, Talaat; Innenminister und Chef der Gendarmerie
Genauere Angaben siehe jeweils in der Volltextausgabe.
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Opfer
Ca. 1,2 Millionen Menschen starben beim Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1895 bis 1916.
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Heutiger Einsatz deutscher Kriegswaffen
gegen Kurdeninnen und Kurden in der Türkei und in Syrien
Von Helmut Lohrer
Vor über 100 Jahren bereits machten die deutschen Firmen Mauser und Krupp ein Vermögen mit dem Export von Gewehren und Kanonen an das Osmanische Reich. Die Waffen kamen nicht nur im Ersten Weltkrieg zum Einsatz, sondern auch bei den Massakern an Armeniern. Diese Exporte wurden von staatlicher Seite ausdrücklich gefördert und, wie mehrfach dargelegt und als Fall 01 auf der Website des GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE GN-STAT veröffentlicht, vom deutschen Generalfeldmarschall Freiherr Colmar von der Goltz vermittelt.
Das Prinzip, gegen alle rechtlichen und moralischen Bedenken der vermeintlichen Staatsraison folgend Waffen in Krisenregionen zu liefern, existiert in trauriger Kontinuität bis heute. Exemplarisch seien an dieser Stelle der Export abertausender Sturmgewehre des Typs G36 der Firma Heckler & Koch an Mexiko und der 2018 genehmigt Transfer von acht Patrouillenbooten der Lürssen-Werft nach Saudi-Arabien genannt. Gleichfalls nach Saudi-Arabien liefert die deutsche Firma Rheinmetall – unter Umgehung deutscher Richtlinien – Bomben und Munition über das Tochterunternehmen RWA Italia in Italien und Munition über das Joint Venture mit der Firma Denel in Südafrika (Rheinmetall Denel Munitions, RDM). Diese Waffen und Munition werden im völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Jemen eingesetzt.
Bis heute ist der NATO-Partner Türkei Abnehmer deutscher Dual-Use-Güter, Rüstungsgüter und Kriegswaffen. Schon seit Jahrzehnten werden von Deutschland gelieferte gepanzerte Fahrzeuge und Kleinwaffen – wie das Sturmgewehr G3 und die Maschinenpistole MP5, in deutscher Lizenz produziert bei MKEK in Ankara – gegen Kurdinnen und Kurden im Südosten der Türkei eingesetzt, offiziell ausschließlich gegen die kurdische PKK. Unter Missachtung dieser Sachlage wurden aus Deutschland weiterhin Exporte militärischer Fahrzeuge, Kleinwaffen und Kampfpanzer genehmigt und geliefert, was einen klaren Verstoß gegen deutsche Exportrichtlinien darstellt.
Im Jahr 2018 hat sich die Lage nochmal erheblich verschärft: Die Türkei ist unter Bruch des Völkerrechts, so die einhellige Meinung auch aller im Bundestag vertretenen Parteien, in Syrien eingefallen und hat mit einer brutal ausgeführten Offensive die überwiegend von Kurden bewohnte Stadt Afrin eingenommen. Dabei wurden nach Angeben der türkischen Regierung auch von Deutschland gelieferte Leopard-2-Panzer, gefertigt von Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall, eingesetzt. Und obwohl selbst die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung den Angriff auf die kurdische Stadt Afrin verurteilte, wurden auch seitdem weiter Waffen an die Türkei geliefert. Dies geht sowohl aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour als auch aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei im Deutschen Bundestag hervor.
Seit dem am 20. Januar 2018, dem Beginn der türkischen Offensive mit dem zynischen Namen „Olivenzweig“, hat die Bundesregierung demnach Waffenexporte im Wert von über 4 Millionen Euro genehmigt. Mit diesem Gerät soll u.a. die Zielgenauigkeit von Waffensystemen verbessert werden
Es bleibt also alles beim Alten, das Geschäft geht vor der Moral. Und weder deutsches noch internationales Recht – Deutschland hat den UN-Vertrag über den Waffenhandel ratifiziert, der solche Rüstungsgeschäfte eindeutig verbietet –hindern die Bundesregierung daran, Waffenexporte zu genehmigen, die zum unmittelbaren Einsatz in einem völkerrechtswidrigen Krieg gelangen.
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Ausgewählte Angaben zu den Autoren
Autor GN-STAT FALL 01 zum Genozid an Armeniern
Wolfgang Landgraeber gehörte als Redakteur der politischen ARD-Magazine MONITOR und PANORAMA von Ende der 1970er bis Mitte der 1990er Jahre zu den renommierten investigativen Fernsehjournalisten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Deutschland. Seit 1979 hat er als Autor oder Co-Autor rund 30 Dokumentarfilme, Fernsehdokumentationen und Reportagen produziert, die auf nationalen und internationalen Film- und Fernsehfestivals eine Vielzahl von Preisen gewannen. Ihr gemeinsames Merkmal: eine kritische Sicht auf die Innen- und Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, ihre Repräsentanten und ihre Geschichte. Die Themenbereiche „Militarismus“ und „Waffenexport“ gehören zu seinen Schwerpunkten. Von 2001 bis 2012 war Landgraeber Leiter der Programmgruppe Dokumentationen Kultur, Geschichte und Wissenschaft im WDR Fernsehen.
Seit 2013 arbeitet er als freier Filmemacher und Dozent in München.
Ausgewählte Angaben zu den Autoren der ergänzenden Textbeiträge
Autor zu Rheinmetall
Otfried Nassauer (Jahrgang 1956) ist freier Journalist und Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Beiträge für Fernsehmagazine (u.a. Monitor, Panorama, Frontal 21), Hörfunk (u.a. Streitkräfte und Strategien, SWR2, WDR5) sowie Printmedien (Spiegel, Tagesspiegel, TAZ, Frankfurter Rundschau, Loyal, Wissenschaft & Frieden, Friedensforum u.a.), elektronische Medien (u.a. Spiegel online, The European, Blättchen). Die meisten Publikationen sind im Internet einsehbar.
Autor zu Krupp
Bernhard Trautvetter ist Friedensaktivist, Mitglied im Sprecher*innenkreis des Essener Friedensforums, in der AG Friedenspädagogik der GEW NRW, für die VVN-BdA NRW, Vertreter im Bundesausschuss Friedensratschlag, Autor friedenspolitischer und -pädagogischer Texte. Er ist als Bildgestalter und Lyriker kreativ in der Öffentlichkeit präsent, u.a. mit der Ausstellung „Kriege enden nicht im Frieden“ und Initiator und Motor von Friedensaktionen aus Anlass von Essener Konferenzen von Nato-Militär- und Nuklearstrategen. Trauvetter ist Kritiker der rüstungsindustriellen Entwicklung im Raum Essen, der einst als 'Waffenschmiede des Reiches' bedenkliche Berühmtheit in der Zeit der Weltkriege erlangte. Trautvetter ist Träger des Düsseldorfer Friedenspreises 2018.
Autor zum Einsatz deutscher Waffen gegen Kurden:
Dr. Helmut Lohrer (Jahrgang 1963) arbeitet als Facharzt für Allgemeinmedizin in Villingen-Schwenningen. Nach zweijähriger Tätigkeit als Lehrer in Kamerun studierte er Medizin, seine Facharztausbildung absolvierte er in Manchester/England und in VS. Seit seinem Studium engagiert er sich bei der Internationalen Ärzteorganisation IPPNW. Er ist International Councillor der deutschen Sektion sowie gewähltes Mitglied im internationalen Vorstand der IPPNW. U.a. organisierte er 2013 in Villingen den Kleinwaffenkongress „Zielscheibe Mensch“, an dem 300 Ärzte, Wissenschaftler und Aktivisten aus aller Welt teilnahmen.
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Kontakte
Für den Gesamttext GN-STAT Fall Nr. 01:
Wolfgang Landgraeber
Dantestr. 27 (Büro), 80637 München, Deutschland
Tel.: 0049-(0)89-17 87 78-02
Fax: 0049-(0)89-17 87 78-03
Mob.: 0049-(0)173-75 40 613
E-Mail: w.landgraeber@t-online.de, Web: www.landgraeberfilm.de
Für Rheinmetall:
Otfried Nassauer
Leiter des Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit (BITS)
Rykestr. 13, 10405 Berlin
Tel.: 0049-(0)30-44 10-220
Fax: 0049-(0)30 44 10-221
E-Mail: Otfried.Nassauer@bits.de, Website: www.bits.de
Für Krupp:
Bernhard Trautvetter
Sprecher des Essener Friedensforums
Mob.: 0049-(0)175-59 46 225
E-Mail: btrau@t-online.de
Für türkische Interventionen mit deutschen Waffen:
Helmut Lohrer
International Councillor IPPNW Deutschland
Villingen-Schwenningen
E-Mail: Helmut.lohrer@virgin.net
Koordination von Fall Nr. 01 des GN-STAT
Jürgen Grässlin
ArmsInformationCentre / RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.)
Stühlingerstraße 7, D-79106 Freiburg, Deutschland
Tel.: 0049-(0)761-76 78 088,
Fax: 0049-(0)761-76 78 090
Mob.: 0049-(0)170-611 37 59
E-Mail: rib@rib-ev.de, Web: www.rib-ev.de
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